Diese Seite weiter empfehlen »

Der Newsletter des KAV Berlin informiert Sie regelmäßig und zuverlässig. Melden Sie sich gleich an: Zur Anmeldung.

Berlin, 4. März 2010. Die von Familienministerin Kristina Schröder geforderte gesetzliche Regelung zur Familien-Pflegezeit erhöht das Kostenrisiko für Arbeitgeber. „Angesichts der katastrophalen finanziellen Lage in den Kommunen und einer erneuten Mehrbelastung durch den Tarifkompromiss in der Tarifrunde 2010 halte ich eine gesetzliche Regelung zur Familien-Pflegezeit für ein falsches Signal“, erklärt die Geschäftsführerin des Kommunalen Arbeitgeberverband Berlin (KAV Berlin), Claudia Pfeiffer. ... weiter »

Berlin, 19. Februar 2010. Nach über zwei Jahre langen und zähen Verhandlungen mit der Gewerkschaft ver.di konnte die Stiftung Oper in Berlin gemeinsam mit dem Kommunalen Arbeitgeberverband Berlin (KAV Berlin) ein eigenes neues Tarifwerk auf der Grundlage des Tarifvertrages für die Länder (TV-L) aushandeln. „Die Unterschrift unter die Tarifverträge bedeutet ein Meilenstein zur Zukunftssicherung der Stiftung und damit auch unserer Beschäftigten. Des Weiteren ist der neue Tarifvertrag auch ein kleiner Beitrag für eine solidarische Großstadt.“, unterstreicht Peter F. Raddatz, Generaldirektor der Stiftung und Verhandlungsführer. ... weiter »

Anfang 2010 treten umfangreiche gesetzliche Änderungen im Bereich Gesundheit und Arbeitsmarkt in Kraft. So besteht u. a. auch die Möglichkeit, Kurzarbeitergeld bis zu 18 Monaten zu beziehen, wenn der Anspruch auf Kurzarbeitergeld in der Zeit vom 1. Januar 1020 bis 31. Dezember 2010 besteht. Ebenfalls startet das elektronische Entgeltnachweisverfahren (ELENA) zum 1. Januar 2010. Im Zuge der Pflegereform 2008 werden zudem die finanziellen Leistungen der Pflegeversicherung erneut angehoben.

Gesetzliche Änderungen in Bereich Gesundheit finden Sie hier.

Gesetzliche Änderungen im Bereich Arbeitsmarkt finden Sie hier.

Als Reaktion auf die Ausbreitung der sog. Schweinegrippe hat die WHO die Stufe 6, die höchste der pandemischen Warnphasen ausgerufen. Damit gilt die Infektionskrankheit als weltweite Seuche.

Eine Pandemiewelle hätte auch Auswirkungen auf Unternehmen: Lieferungen und Dienstleistungen können ausfallen oder kommen verspätet, eigene Produkte können nicht mehr planmäßig ausgeliefert, eigene Leistungen nicht mehr im gewohnten Umfang erbracht werden. Ein besonderes Problem ist das Fortbleiben des Personals vom Arbeitsplatz. Am Höhepunkt der Welle könnte dies einen Großteil der Belegschaft betreffen. Daher sollten sich Unternehmen mit möglichen Auswirkungen einer Pandemie auseinandersetzen. ... weiter »

Berlin, 4. November 2009. Ein angemessenes Gehalt steht jedem arbeitenden Menschen zu – egal ob Putzfrau, Abgeordneter oder Vorstandsvorsitzender. Doch welches Gehalt ist angemessen? „Die wiederholte Kritik des Bundes der Steuerzahler an den Vergütungen von Vorstandsgehältern in kommunaler Unternehmen ist ungerechtfertigt und hilft nicht weiter“, stellt die KAV-Geschäftsführerin Claudia Pfeiffer fest. „Außerdem hinkt der Vergleich mit Politikern, die gemessen an ihrer Verantwortung eher unterbezahlt sind“. ... weiter »

Am 26. Oktober 2009 billigten die Koalitionsparteien CDU/CSU und FDP den Koalitionsvertrag unter dem Titel „Wachstum. Bildung. Zusammenhalt“ für die 17. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages. Die Aussagen im Koalitionsvertrag zu kommunalen Themen finden Sie hier.

Den kompletten, 130-seitigen Vertrag finden Sie zum Download auf
http://www.cdu.de/doc/pdfc/091026-koalitionsvertrag-cducsu-fdp.pdf.

Nach nahezu drei Monate andauernden Redaktionsverhandlungen konnten am 14. Oktober die zur Umsetzung der Tarifeinigung zum Sozial- und Erziehungsdienst vom 27. Juli 2009 abzuschließenden Tarifverträge endgültig abgestimmt werden. ... weiter »

Berlin, 19. Oktober 2009. Die im Kommunalen Arbeitgeberverband Berlin (KAV Berlin) organisierten öffentlichen Arbeitgeber bilden 2009 fast 2.200 junge Menschen in unterschiedlichen Ausbildungsberufen aus. Im Vergleich zum Vorjahr haben kommunale Arbeitgeber 127 Ausbildungsplätze mehr vergeben, so das Ergebnis einer aktuellen Personalerhebung des KAV Berlin. „Einmal mehr beweisen die öffentlichen Arbeitgeber hiermit ihr Engagement auf dem Berliner Arbeitsmarkt. Sie bilden trotz Wirtschaftskrise konsequent junge Menschen aus und geben ihnen damit eine wichtige Perspektive“, erklärt die KAV-Geschäftsführerin Claudia Pfeiffer. ...weiter »

Der Europäische Gerichtshof hat am 20. Januar 2009 und ihm folgend das Bundesarbeitsgericht am 24. März 2009 das deutsche Urlaubsrecht auf den Kopf gestellt. Die Grundaussage beider Entscheidungen lautet: Urlaub verfällt auch dann nicht im Rahmen von Fristen des § 7 Abs. 3. BUrlG, wenn der Arbeitnehmer aus Gründen eigener Erkrankung nicht in der Lage ist, diesen Urlaub anzutreten.

Hier finden Sie den Entwurf des Handlungsleitfaden Urlaubsabgeltung. Wir informieren zeitnah über die weitere Entwicklung.

42-Stunden-Modell in der Praxis gescheitert: Patientenversorgung darf nicht leiden

Berlin, 29. September 2009. Die Ärzte bei Vivantes arbeiten ab 01.01.2010 keine 42 Stunden in der Woche mehr, sondern die regelmäßige Arbeitszeit beträgt dann wieder einheitlich 40 Stunden. Die Geschäftsführung der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH hat am 28.09.2009 beschlossen, von der Ausstiegsklausel im arztspezifischen Tarifvertrag (TV-Ärzte Vivantes) Gebrauch zu machen und den KAV Berlin beauftragt die 42-Stunden-Woche zu kündigen. Die längere Regelarbeitszeit von wöchentlich 42 Stunden hatten Vivantes, der kommunalen Arbeitgeberverband KAV Berlin und die Ärztegewerkschaft Marburger Bund als neues Modell vereinbart. Der größte kommunale Klinikkonzern Deutschlands hält insgesamt am TV-Ärzte Vivantes fest. ... weiter »

Berlin, 24. September 2009. Der Kommunale Arbeitgeberverband Berlin (KAV Berlin) begrüßt den Vorstoß des Senats, öffentliche Aufträge nur noch an solche Unternehmen zu vergeben, die einen Mindestlohn von 7,50 Euro garantieren und soziale und ökologische Standards einhalten. Mit dem neuen Vergabegesetz schafft der Senat bessere Wettbewerbsbedingungen für kommunale Unternehmen, die Tariflöhne an ihre Mitarbeiter zahlen. ... weiter »

Die erste Kommission zur Erarbeitung von Arbeitsbedingungen in der Alten- und ambulanten Krankenpflege ist heute zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Auch die Arbeitgeber sind in der Kommission vertreten. Frau Anette Dessau vertritt in diesem Gremium die Interessen der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA). Ihr Stellvertreter ist Manfred Rompf, Geschäftsführer Personalmanagement Vivantes GmbH und Vorstandsmitglied im Kommunalen Arbeitgeberverband Berlin (KAV Berlin). ... weiter »

Berlin, 14. August 2009. Nach zähem Ringen mit dem Tarifpartner ver.di konnte der Kommunale Arbeitgeberverband Berlin (KAV Berlin) vier neue Tarifabschlüsse für den Lette-Verein und die Vivantes Netzwerk Gesundheit GmbH aushandeln. Mit dem Abschluss der Tarifverträge setzt der KAV Berlin weiterhin erfolgreich auf ein modernes Tarifrecht für die kommunalen Arbeitgeber in Berlin.

Die KAV-Geschäftsführerin Claudia Pfeiffer sagt zu den Tarifeinigungen: „Die Tarifabschlüsse unterstreichen das Engagement des KAV Berlin auch weiterhin Arbeitsplätze bei kommunalen Unternehmen zu sichern und innovative Strukturen durchzusetzen“. ...weiter »

Berlin, 31. Juli 2009. Während in den meisten privaten Unternehmen Personalabbau, Einstellungsstopp und Kurzarbeit vorherrschen, trotzen die kommunalen Unternehmen in Berlin dem Trend und haben 2009 ihr Personal sogar aufgestockt. „Kommunale Einrichtungen haben 2009 im Vergleich zum Vorjahr mehr als 400 Arbeitsplätze in Berlin geschaffen und unterstreichen damit ihre Rolle als Jobmotor in der Krise“, bestätigt Claudia Pfeiffer, Geschäftsführerin des Kommunalen Arbeitgeberverband Berlin (KAV Berlin).

... weiter »

Die Pressemitteilung wurde auf folgenden Seiten abgedruckt:

Welt online

Bild online

Berliner Zeitung online

rbb online

Berlin online

Nach einem Verhandlungsmarathon über fünf Tage und Nächte konnten kommunale Arbeitgeber und Gewerkschaften vorbehaltlich der Gremienbeteiligung eine Einigung für den Sozial- und Erziehungsdienst erzielen. Die Mitgliederversammlung der VKA hat dieser Einigung am Vormittag zugestimmt. ... weiter »

Aktive Frauenförderung gehört für kommunale Unternehmen zum Alltag. „Mithilfe des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) und unseren zahlreichen Eigeninitiativen tun wir sehr viel für Frauen. Einer Änderung des Landesgleichstellungsgesetzes (LGG), wie es die Grünen-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus gefordert hat, bedarf es aus unserer Sicht nicht“, so Norbert Schmidt, Vorstandsvorsitzender des Kommunalen Arbeitgeberverband Berlin (KAV Berlin). ... weiter »

Das Landesarbeitsgericht Hessen hat in einem aktuellen Urteil festgestellt, dass die in § 27 Abschn. A BAT enthaltende Regelung eine unmittelbare Benachteiligung jüngerer Arbeitnehmer wegen des Alters darstelle. Es hat sich in seinen Urteilsgründen den Ausführungen im Urteil des Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg vom 11. September 2008 angeschlossen und ausgeführt, dass die Differenzierung in der Grundvergütung, die ausschließlich an das Lebensalter anknüpft und bei gleicher Tätigkeit dem lebensälteren Arbeitnehmer lediglich wegen seines höheren Lebensalters eine höhere Grundvergütung verschafft, eine ungerechtfertigte Privilegierung darstelle. Nur durch eine Angleichung „nach oben“ könne die Gleichbehandlung des Klägers mit lebensälteren Beschäftigten hergestellt werden.

Die nähere Begründung finden Sie in dem Urteil. ... weiter »

Die Tarifverhandlungen zum Sozial- und Erziehungsdienst sind erneut ohne Einigung geblieben – und das, obwohl die VKA am Freitag, den 19. Juni 2009 ein deutlich verbessertes Angebot vorgelegt hat.

... weiter »

Auch in Krisenzeiten sind kommunale Unternehmen in Berlin ein Jobmotor. Laut Konjunkturbericht für das 1. Quartal 2009 steht die Berliner Wirtschaft unter Druck.  „Die Mitglieder des Kommunalen Arbeitgeberverband Berlin (KAV Berlin) stärken hingegen mit ihren mehr als 56.000 Beschäftigten die Berliner Wirtschaft“, erklärt der KAV-Vorstandsvorsitzende Norbert Schmidt.

... weiter »

Am 25. Juni feiert der Kommunale Arbeitgeberverband Berlin (KAV Berlin) gemeinsam mit Vertretern aus der Berliner Wirtschaft und Politik im Strandbad Wannsee sein 10-jähriges Jubiläum. Seit einem Jahrzehnt vertritt der KAV Berlin engagiert die Interessen seiner mittlerweile 65 Mitglieder. Dabei stehen moderne Serviceleistungen, wie beispielsweise Tarifverhandlungen oder Informationen über aktuelle Entwicklungen auf dem Personalmarkt  im Mittelpunkt der Arbeit des KAV Berlin.

weiter »

Der KAV Berlin freute sich, am 11. Mai 2009 die Senatorin Frau Dr. Knake-Werner in der Geschäftsstelle begrüßen zu dürfen.
Anlass war ein Meinungsaustausch zwischen den sozialen Einrichtungen, die im KAV Berlin Mitglied sind und der Senatorin zum Thema Pflegetarifvertrag und ortsübliche Vergütung.

Die Teilnehmer stellten sich und die von Ihnen repräsentierten Einrichtungen vor. Sie schildern die bei den Einrichtungen geltenden unterschiedlichen Arbeitsbedingungen, die im Ergebnis zu der Errichtung einer Zwei-Klassen-Gesellschaft innerhalb der Einrichtungen geführt hat. Neben den in den Einrichtungen weit überwiegend tariflich entlohnten Beschäftigten werden neue Mitarbeiter üblicher Weise zu einem geringeren Entgelt eingestellt, um im Durchschnitt auf die bei der Pflegesatzverhandlung festgelegten Personalkosten zu kommen. Bei den vertretenen Einrichtungen sind etwa 4.000 Mitarbeiter beschäftigt.
weiter ... »

Gewerkschaften streiken weiter – Einigung beim Sozial- und Erziehungsdienst weiter nicht in Sicht

In der durch die Streiks der letzten zwei Wochen aufgeheizten Atmosphäre hat die VKA den Gewerkschaften in den gestrigen Verhandlungen ein Angebot für weitere Verhandlungen unterbreitet, das sämtliche Elemente ihrer Forderung nach einem Gesundheitstarifvertrag aufgreift.

... weitere Informationen»

Das Bundesfinanzministerium hat seine diesjährige Steuerschätzung für die Jahre 2009 bis 2013 veröffentlicht. Demnach erwartet die Bundesregierung deutlich heftigere Steuerausfälle für Bund, Länder und Kommunen als noch bei der letzten Steuerschätzung aus November 2008. Die Steuereinnahmen werden im Jahr 2009 um 45 Milliarden Euro geringer ausfallen als noch in der letztjährigen Schätzung prognostiziert. Für die Kommunen betragen die Mindereinnahmen 7,6 Milliarden Euro.

Zur Zusammenfassung des Gutachtens

Berlin, 23. April 2009. Wie der Senat heute bekannt gab, schlossen die Beteiligungsunternehmen des Landes Berlin im Jahr 2008 in der Summe mit einem Gewinn von 153 Mio. € ab. Nachdem die Beteiligungsunternehmen bis 2004 in der Summe Nettoverluste machten, schließen sie seit 2005 kontinuierlich mit Gewinn ab. Dies gelang, obwohl die Zuschüsse des Landes von rund 940 Mio.€ in 2003 auf knapp 630 Mio.€ in 2008 abgesenkt wurden. Trotz sinkender Zuschüsse gelang es auch, die Verschuldung der Beteiligungen von rund 12,9 Mrd.€ (2002) auf rund 10,7 Mrd.€ (2008) abzusenken. Das Eigenkapital stieg in der gleichen Zeit von rund 7,7 Mrd.€ (2002) auf rund 8,8 Mrd.€ (2008).
weiter ... »

Am 08. April kam auf Einladung des KAV Berlin der neue Berliner CDU-Fraktionschef Frank Henkel in die Geschäftsstelle des KAV Berlin. Der KAV Berlin wollte dem neu gewählten Fraktionschef die Gelegenheit geben, sich den Mitgliedern des Verbandes vorzustellen.
... weiter »

Manfred Rompf, Geschäftsführer Personal der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH, des größten kommunalen Krankenhauses Deutschlands und Mitglied des KAV Berlin, ist designierter Vorsitzender des neu gegründeten Unterausschusses „Soziale Einrichtungen" der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA).

Im Fokus dieses Unterausschusses stehen die besonderen Themenstellungen der sozialen Alten-, Pflege- und Behinderteneinrichtungen, die sich hauptsächlich aus der Wettbewerbssituation der kommunalen Einrichtungen ergeben. Der Ausschuss ist dem Gruppenausschuss der VKA für Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen angegliedert.

Mit der Wahl Manfred Rompfs, die in der konstituierenden Sitzung des Ausschusses vollzogen wird, gewinnt das Gremium einen profilierten und engagierten Vorsitzenden.

Für den KAV Berlin, insbesondere für seine sozialen Einrichtungen, bedeutet die Wahl eine Stärkung ihres tarifpolitischen Gewichts.

Der KAV Berlin freut sich, am 25. Juni 2009 sein 10-jähriges Jubiläum feiern zu können.
Dieses Ereignis werden wir vor allem mit unseren Mitgliedern, aber auch mit Vertretern anderer Kommunaler Arbeitgeberverbände, Vertretern der Gewerkschaften, Geschäftspartnern und Journalisten im Strandbad Wannsee auf der VIP Terrasse feiern.

Weitere Infos »

Das Jahr 2008 begann für den KAV Berlin turbulent mit dem Tarifkonflikt bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG und BT) und endete befriedet mit dem Tarifkonflikt bei der Vivantes Netzwerk für Gesundheit GmbH. Darüber hinaus führte der KAV Berlin 2008 für viele weitere Mitglieder  Tarifverhandlungen, die deren wirtschaftliche Handlungs- und Zukunftsfähigkeit sicherstellen.

Der KAV Berlin tat auch 2008 wieder sein Bestes, um seinem Anspruch als serviceorientierter Dienstleister gerecht zu werden. Die Mitgliederentwicklung zeigt uns, dass wir auf einem guten Weg sind, denn wir konnten 2008 drei neue Mitglieder in unserem Verband begrüßen.

Wie sich im Jahr 2008 unsere Verbandsarbeit darstellte und auch weiterentwickelte, möchten wir mit diesem Jahresbericht 2008 erläutern.

Zum Jahresbericht

Als Vertreter der Interessen der öffentlichen Arbeitgeber befürwortet der KAV Berlin ausdrücklich die Initiative Handeln statt Wegsehen, eine Kampagne gegen Rassismus, Antisemitismus und Rechtsradikalismus.
Sehr hilfreich und anschaulich sind dabei die Materialienkoffer, die der KAV Berlin seinen Mitgliedern zur Verfügung stellt.
Die Koffer unterstützen unsere Mitglieder bei ihrem Engagement gegen Rechtsradikalismus und helfen dabei, sich mit dieser Problematik im betrieblichen Alltag bzw. im Schulunterricht zu befassen.
Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Vorstandes Norbert Schmidt und dem gesamten Vorstand war es für die Geschäftsführerin des KAV Berlin Claudia Pfeiffer selbstverständlich, dass der Verband diese Kampagne mitträgt: „Die Mitglieder des KAV Berlin bilden über 2.000 junge Menschen aus. Indem wir den Ausbildern Materialien zur Verfügung stellen, können wir dazu beitragen, dass es zu einem breiten gesellschaftlichen Widerstand gegen rechtsradikale Aktivitäten kommt.“

Zu weiteren Informationen über Handeln statt Wegsehen.